EVP Stadt Zürich

Limmat
Christliche Werte, menschliche Politik.

EVP Stadt Zürich

Obere Bahnhofstrasse beim Bürkliplatz
Christliche Werte, menschliche Politik.

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Oberhalb von Albisrieden

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Am Zürichsee

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Central, erneuert August 2017

Die EVP zeigt Flagge!

Zürcher Fahne

EVP Stadt Zürich

MS Limmat am Bürkliplatz

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Sonnenuntergang in der Badenerstrasse beim Albisriederplatz

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Zürichsee nach Sonnenuntergang mit Opernhaus und Vollmond

EVP Stadt Zürich

Blick über den Zürichsee nach Enge

News EVP Stadt Zürich

Das städtische Gewerbe muss vorwärtskommen – im wahrsten Sinne des Wortes

Fraktionsmitteilung
Die Mitte/EVP-Fraktion des Gemeinderates 2022-2026

Die Fraktion Die Mitte/EVP im Gemeinderat hat eine Motion eingereicht, die eine bessere Erschliessung der Quartiere für Dienstleister aus der Stadt fordert. Die Kreislaufwirtschaft ist auf kurze Wege angewiesen. Der städtische Standort ist heute jedoch ein Nachteil.

Unsere Handwerksbetriebe und das Kleingewerbe sind wichtig für die Stadt Zürich, damit sie attraktiv bleibt. Zudem ist die Kreislaufwirtschaft auf kurze Wege angewiesen. Die städtische Verkehrspolitik ist jedoch einer der Gründe, wieso genau jene Betriebe aus der Stadt abwandern. Der Standort in der Stadt ist logistisch und verkehrstechnisch kein Vorteil mehr, sondern ein Nachteil. Es ist bezeichnend, dass viele Gewerbetreibenden ihrer Stadtzürcher Kundschaft pauschal mehr verrechnen, weil sie beispielsweise Parkbussen bereits in den Preis einkalkulieren.

Deshalb hat die Fraktion Die Mitte/EVP im Gemeinderat hat eine Motion eingereicht, die eine bessere Erschliessung der Quartiere für Dienstleister aus der Stadt fordert. Beispielsweise durch eine örtliche und zeitliche Aufhebung von Fahrverboten oder durch Ausnahmeregelungen für Fahrzeuge mit einer Energieetikette A oder B.

Dass der allgemeine Wandel der Mobilität dem Willen der Mehrheit der Bevölkerung der Stadt Zürich entspricht, steht ausser Frage. Ebenso haben Anwohnerschaft und Quartierbevölkerung ein Anrecht, dass Dienstleistungen sie erreichen und die Betriebe ein Anrecht zu ihrer Kundschaft zu kommen, ohne dass dafür ein unverhältnismässiger Aufwand betrieben werden muss.

Für die Fraktion Die Mitte/EVP sind diese beiden Ansprüche miteinander vereinbar, solange der Wille nach konstruktiven Lösungen vorhanden ist. Die Mitte/EVP-Fraktion übernimmt Verantwortung für die Quartierbewohner und das örtliche Gewerbe.

2024 von Redaktor Stadt Zuerich

Ein finanzpolitischer Weckruf – eine Steuersenkung bleibt dennoch möglich

Fraktionsmitteilung
Die Mitte/EVP-Fraktion des Gemeinderates 2022-2026

Das vom Stadtrat heute präsentierte Budget 2025 der Stadt Zürich weist ein Defizit von CHF 226 Mio. aus und somit etwas mehr als im Vorjahr. Aufwand und Ertrag steigen weiter an; eine starke Ausgabensteigerung resultiert ein weiteres Mal im Schulamt. Leider sind nun aber auch die Kostenfolgen von durchgesetzten Wünschen der links-grünen Mehrheit im Parlament deutlich im Budget sichtbar. Das nun steigende Budgetdefizit sollte ein diesbezüglicher Weckruf sein, dass wir uns nicht alle nice-to-have Wünsche leisten können. Oder anders ausgedrückt - auch in der Stadt Zürich wachsen die Finanzbäume nicht unbeschränkt in den Himmel.

Die Fraktion Die Mitte – EVP anerkennt, dass in einzelnen Departementen bspw. bei der Schule mit der steigenden Bevölkerungszahl neue Stellen geschaffen werden müssen. Inakzeptabel ist aber, dass auch in den meisten anderen Departementen der Stellenplan ebenfalls erhöht wird und somit die Personalkosten um insgesamt rund 4.8 % steigen. Aktuell sind etwa 550 Sollstellen nicht besetzt. Aufgrund des Fachkräftemangels verläuft die Rekrutierung nur sehr schleppend. Die Überprüfung der Notwendigkeit dieser Stellen ist zwingend, damit ein Teil dieser Soll-Stellen gestrichen werden kann. Digitalisierung, Automatisierung und Skaleneffekte müssen spürbar ihren Beitrag leisten. Wir werden das Budget diesbezüglich genau auf Sparpotential prüfen und entsprechende Anträge stellen.

Die Investitionen erreichen rekordhohe CHF 2.1 Mia. Auch wenn wir diese Investitionen wie auch die kontinuierliche Instandhaltung der Infrastruktur grundsätzlich begrüssen, ist nun die Decke erreicht. Der budgetierte Selbstfinanzierunggrad von 26 % ist allerdings völlig ungenügend. Erfahrungsgemäss ist dieser in der tatsächlichen Rechnung deutlich höher als budgetiert.

Der Stadtrat erwartet bei den Steuern für natürliche und juristische Personen wie auch bei den Grundstückgewinnsteuern im kommenden Jahr erneut höhere Einnahmen. Zu erwarten ist, dass die Rechnung 2025 schlussendlich wieder um mehrere 100 Millionen besser abschliessen wird als budgetiert. Aus Sicht der Fraktion Die Mitte – EVP sind die Finanzen der Stadt Zürich robust und solide. Daher sehen wir auch dieses Jahr mit Blick auf den mittelfristigen Finanz- und Aufgabenplan und unter Berücksichtigung der tatsächlichen Rechnungsergebnisse der letzten Jahren Spielraum für eine moderate Senkung des Steuersatzes, um die Attraktivität der Stadt Zürich für die Bevölkerung wie auch für die Unternehmen zu erhalten. Die Diskussion darüber darf kein Tabu sein.

2024 von Redaktor Stadt Zuerich

Grillieren und Zusammensein

An der Mitgliederversammlung vom 27. Mai ist Ernst Danner, der langjährige Präsident der EVP Stadt Zürich zurückgetreten. Sandra Gallizzi und Claudia Rabelbauer haben das Co-Präsidium übernommen.

Die EVP wollte für das bisherige Engagement von Ernst Danner danken und diesen Übergang gemeinsam würdigen. Dazu lud die EVP-Stadtpartei zu einem gemütlichen Zusammensein mit Würsten vom Grill, Salaten, Dessert und Getränken ins Kirchgemeindehaus Hirzenbach ein.

2024 von Redaktor Stadt Zuerich

Termine EVP Stadt Zürich

Integrative Schule wohin?

Glockenhof, Saal London, Sihlstr. 33
Montag 19:15

Chlaushöck

Evangelisch-Methodistische Kirche, Stauffacherstrasse 54
Montag 19:30–21:00

News EVP Kanton Zürich

Kantonsrats-News: Darum ging es heute...

Regelmässig informieren wir über die Kantonsratssitzung und die Haltung der EVP zu den einzelnen Geschäften.

Weiterlesen …

2024 von Redaktor Kt. ZH News

Termine EVP Kt. Zürich

Abstimmungen

Sonntag

Wintersession des eidg. Parlaments, Bern

Montag