«e-voting» ja oder nein?

«Auf den ersten Blick spricht vieles für die Einführung von e-voting», so Beat Schnyder, Mitglied der EVP 9 und Referent zum vorliegenden Thema. Die Zunahme der Digitalisierung in unserem Alltag legt die Abstimmung per Mausklick nahe. SBB-Tickets, LeShop, e-banking vieles läuft heute schon digital. Da muss auch die Politik mithalten. Vor allem junge Stimmbürger*innen könnten aus ihrer Abstimmungslethargie geweckt und dadurch die Stimmbeteiligung erhöht werden. Kosten könnten eingespart und viel Papier vor der Verschwendung bewahrt werden.

Könnten mit e-voting wirklich Kosten eingespart werden?

Es gibt kein digitales System, das die totale Sicherheit garantiert. Klar ist jedoch, je sicherer ein System sein soll, desto teurer wird es. Unsere Stimmabgaben sind für die direkte Demokratie das wichtigste Instrument und dies erfordert die höchste Sicherheitsstufe. Das gibt es jedoch nicht gratis. Das höchste Risiko stellt bei aller Sicherheit aber oft das Endgerät dar. Der PC zu Hause, das iPhone, die privaten Geräte weisen die höchsten Sicherheitslücken auf. Ein kaum kalkulierbares Risiko.

Wie sicher ist e-voting?

Die anonyme Stimmabgabe ist eine wichtige Errungenschaft. Doch sie ist elektronisch nicht mehr nachvollziehbar. Stimmzettel können zwar mutmasslich verschwinden oder auch falsch gezählt, doch nie flächendeckend manipuliert werden. Beim e-voting können mit einem Mausklick beliebig viele Stimmen verändert werden, ohne dass dies nachgewiesen werden kann. Zettel können im Notfall erneut ausgezählt werden. Der Verdacht, dass Stimmen manipuliert sein könnten, was ja dann nicht verifiziert werden kann, wäre eine Aushöhlung unserer Demokratie. «Das Vertrauen in ein verlässliches Abstimmungssystem ist eine wichtige Grundlage für unsere Demokratie und muss entsprechend geschützt werden», meint Schnyder, weshalb für ihn als IT-Experten e-voting ein zu hohes Risiko darstellt.

Das analoge Abstimmungsprozedere hat sich bewährt

Die EVP hat an der Gemeinderatswahl 2014 erlebt, dass ihre drei Sitze verloren gingen und damit ihr Verbleiben im Gemeinderat, da die Nachzählung der Wahlzettel im Kreis 9 beim erneuten Durchzählen ergab, dass der EVP Kreis 9 zwei Listen fehlten und sie dadurch die 5%-Hürde nicht schafften. Diese Differenz warf damals die Frage nach der Genauigkeit unseres heutigen Auszählsystems auf. Der Ruf nach einem besseren System, das menschliche Fehler mindert, wird laut, e-voting wirkt verlockend. Auch wenn das heutige System mit der brieflichen Stimmabgabe per Post oder an der Urne vor menschlichen Fehlern nicht gefeit ist, so sind diese Ungenauigkeiten zwar unschön, aber im Gegensatz zu einem digitalen System, das flächendeckend manipuliert werden kann, immer noch die beste Lösung.

Claudia Rabelbauer, Gemeinderätin EVP